Kein Fingerbreit

VSStÖ & Rote Falken: Niessl – Parteiausschluss jetzt!

Mit dem heutigen Tag ist es nun fix – die SPÖ Burgenland koaliert mit der FPÖ . “Wir können nicht stillschweigend zur Kenntnis nehmen, dass Hans Niessl hier nicht nur den vielzitierten Tabubruch vollzieht, sondern vor allem einen Verrat an allen antifaschistischen, antirassistischen Kräften in der SPÖ begeht”, so Rasha Abd El Mawgoud, Vorsitzende des Verband Sozialistischer Student_innen.

Schon im Wahlkampf hat sich abgezeichnet, dass Hans Niessl für seinen Machterhalt wohl alles tun würde. “Es reicht!”, so Heli Gotthartsleitner, Bundesvorsitzender der Roten Falken weiter. “Wir fordern den sofortigen Parteiausschluss von Hans Niessl“. Niessl setzt sich wissentlich über einen Bundesparteitagsbeschluss der SPÖ hinweg, dies darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Der dementsprechende Antrag ist in Vorbereitung und wird demnächst bei Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos eingehen.

Für Unterstützer_innen dieser Forderung wurde heute bereits eine Website eingerichtet auf der eigene Statements abgegeben werden können: niesslmussgehen.wordpress.com

“Zeigen wir der SPÖ Burgenland gemeinsam, dass wir uns dieses Vorgehen sicher nicht gefallen lassen. Wir rufen daher zur Demonstration der Offensive gegen Rechts Burgenland am 11. Juni 2015 in Eisenstadt auf”, so die Vorsitzenden kämpferisch.

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