So gefährden antidemokratische Kräfte gerade unsere Demokratie
Demokratie in Gefahr!
SIE GREIFEN DIE ZIVILGESELLSCHAFT AN
Zivilgesellschaftliches Engagement gerät weltweit unter Druck. NGOs werden Förderungen gestrichen, als Feindbilder aufgebaut oder in ihrer Arbeit eingeschränkt. Autoritäre Kräfte gehen noch weiter: Sie kriminalisieren, schüchtern ein und bekämpfen politische Gegner:innen.
Sichtbar werden solche Angriffe bei uns etwa in Debatten um die „Antifa“ oder bei der Razzia am Peršmanhof.
SIE HOHLEN MITBESTIMMUNG UND SELBSTVERWALTUNG AUS
Demokratie lebt von Mitbestimmung, dort wo wir leben, lernen und arbeiten: in Schulen, Hochschulen, der Sozialversicherung oder am Arbeitsplatz. Viele dieser Rechte wurden hart erkämpft und sind gesetzlich verankert. Doch genau diese demokratischen Strukturen geraten zunehmend unter Druck: Mitbestimmungsrechte werden beschnitten, Selbstverwaltung geschwächt und Institutionen wie die ÖH regelmäßig in ihrer Legitimität angegriffen.
SIE VERSCHARFEN SOZIALE UNGLEICHHEIT
… und schwächen damit die Demokratie.
Steigende Mieten, hohe Immobilienpreise, Sparpolitik und wachsende Ungleichheit setzen viele Menschen unter Druck. Wenn soziale Sicherheit und der soziale Ausgleich schwinden und politische Versprechen unerfüllt bleiben, sinkt auch das Vertrauen in demokratische Institutionen.
SIE FÜHREN KRIEGE
Der Philosoph Immanuel Kant vertrat die These, dass Demokratien keine Kriege gegeneinander führen. Tatsächlich gibt es nur wenige Gegenbeispiele. Mit dem Rückgang demokratischer Strukturen steigt jedoch die Kriegsgefahr. Militarisierung nimmt zu – von symbolischen Gesten bis hin zu konkreten Aufrüstungsmaßnahmen. Auch in Österreich zeigen Debatten über Wehrpflichtverlängerung, Rüstungsausgaben und Neutralität diese Entwicklung im Kontext des Krieges in der Ukraine. Gleichzeitig wird das Völkerrecht zunehmend unter Druck gesetzt.
SIE SETZEN MENSCHENRECHTE UNTER DRUCK
Immer mehr politische Akteur:innen stellen Menschenrechte als überholt oder übertrieben dar. Forderungen nach deren Einschränkung sind letztlich antidemokratisch. Menschenrechte sind unteilbar. Wer beginnt, sie selektiv anzuwenden, untergräbt das Prinzip der Gleichheit. Ziel muss es sein, politische Praxis an Menschenrechten auszurichten – nicht umgekehrt. Auch in Österreich besteht Verbesserungsbedarf, etwa in der Migrationspolitik oder bei Kinderrechten.
SIE WERDEN IMMER REICHER UND IMMER MÄCHTIGER
Internationale Konzerne und Lobbygruppen haben erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen. Einige Superreiche greifen direkt und offen in politische Prozesse ein. Demokratische Errungenschaften wie Arbeitnehmer:innenrechte, Konsument:innenschutz oder Sozialabgaben werden als Hindernis für Gewinne betrachtet und zunehmend infrage gestellt. Gleichzeitig dienen wirtschaftlich erfolgreiche autoritäre Systeme manchen als Vorbild.
SIE MACHEN MEINUNG
Ein Beispiel für moderne Einflussnahme sind die Algorithmen sozialer Medien. Studien zeigen, dass in über 80 Ländern gezielte Desinformationskampagnen stattfinden – oft auch durch staatliche Akteur:innen. Die Krise unabhängiger Medien verstärkt dieses Problem zusätzlich. Wo Qualitätsjournalismus fehlt, haben Manipulation und Desinformation leichteres Spiel.
SIE GEWINNEN WAHLEN
Es wirkt paradox: Demokratische Prozesse bringen zunehmend Parteien hervor, die demokratische Prinzipien infrage stellen. In manchen Ländern kam es bereits zu tiefgreifenden politischen Veränderungen.
Ziel ist meist keine offene Abschaffung der Demokratie, sondern eine Verschiebung hin zu autoritären Strukturen mit „starken Führer:innen“. Die Folgen sind oft Rückschritte bei Minderheitenrechten, Gleichstellung und Zivilgesellschaft.
Wir sagen Nein!
Wir lassen nicht zu, dass unsere hart erkämpfte Demokratie Stück für Stück zurückgedrängt wird. Wir stellen uns den Feinden der Demokratie entgegen und zeigen, wie Demokratie und Miteinander machbar sind. Das sind wir nämlich: